BREMEN – Am Mittwoch, den 11. Februar 2015, stellte der Landeswahlausschuss fest, welche Parteien, Wählervereinigungen und Einzelbewerber/-innen zu den Wahlen am 10.Mai2015 zugelassen sind.
Hierzu teilt Landeswahlleiter Jürgen Wayand mit, dass neben den „etablierten“ Parteien und Wählervereinigungen
14 Parteien werden in Zukunft Deutschland im Europäischen Parlament vertreten.
Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, hat der Bundeswahlausschuss am 14. März 2014 in öffentlicher Sitzung 25 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit Listen für ein Land oder mit gemeinsamen Listen für alle Bundesländer zur Europawahl am 25. Mai 2014 zugelassen.
An der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 nehmen von den 39 zugelassenen Parteien letztendlich 34 Parteien teil.
Für die Landtagswahl am 22. September 2013 haben bis zum Ablauf der Einreichungsfrist, folgende Parteien und Wählergruppen Landeslisten zur Teilnahme an der Wahl beim Landeswahlleiter Hessen eingereicht.
Der Bundeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 4. und 5. Juli 2013 in Berlin für alle Wahlorgane verbindlich festgestellt, dass 9 Parteien im Deutschen Bundestag oder einem Landtag ausreichend vertreten sind und an der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 teilnehmen können, ohne Unterstützungsunterschriften einreichen zu müssen. Außerdem hat der Bundeswahlausschuss 29 politische Vereinigungen als Parteien für die Bundestagswahl 2013 anerkannt. Diese Parteien können noch bis zum 15. Juli 2013 Wahlvorschläge einreichen, müssen hierzu allerdings Unterstützungsunterschriften beibringen.
Zwei kleine Parteien kämpfen in Karlsruhe um ihre Zulassung zu den Bundestagswahlen
