Kategorie-Archive: EU-Wahl

Wahltermine in 2019

Von | 3. Januar 2019

Auch im neuen Jahr 2019 stehen wieder spannende Wahlen in Deutschland an. Der Höhepunkt dürfte wohl die Europawahl Ende Mai sein.

CSU-Ex-EU-Abgeordneter arbeitet nach Abwahl einfach weiter.

Von | 16. Juni 2015

„Im Frühling 2014 flog Bernd Posselt aus dem EU-Parlament. […] Trotz seiner Abwahl hat er an seinem Alltag nichts geändert und kehrt immer wieder zurück ins hohe Haus der europäischen Union.“

Europawahl 2014: Wahlrecht nur einmal ausüben

Von | 22. Mai 2014

Gleiches Wahlrecht für alle – das kennzeichnet die moderne Demokratie. Der Bundeswahlleiter weist deshalb darauf hin, dass das Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausgeübt werden darf. So schreibt es das Europawahlgesetz vor. Das gilt auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind.